ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR UNTERNEHMENSKUNDEN
Anita Mukherjee

I. Geltungsbereich


1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) regeln sämtliche Rechtsbeziehungen von Anita Mukherjee mit ihren Kunden, soweit über standardisierte Vertragsurkunden und individuelle Vertragsbestandteile wie Angebote, Individualverträge und Auftragsbestätigungen, keine abweichenden Regelungen getroffen werden. Diese AGB gelten nicht nur für das erste oder ein bestimmtes Rechtsgeschäft von Anita Mukherjee mit ihren Kunden, sondern ausdrücklich auch für sämtliche weitere Vertragsbeziehungen wie Folge- und Zusatzaufträge, auch wenn die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in weiteren, zukünftigen Verträgen nicht mehr ausdrücklich vereinbart wird.

1.2. Anita Mukherjee erklärt hiermit, Verträge nur aufgrund dieser AGB abschließen zu wollen und widerspricht damit sämtlichen abweichenden Vertragsbedingungen des Kunden ausdrücklich. Abweichende Vereinbarungen, gleich ob diese in individuellen Vertragsurkunden oder in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden enthalten sind, werden nur dann rechtswirksam, wenn sie von Anita Mukherjee beim jeweiligen Vertragsabschluss einzeln und ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Mit Erteilung des Auftrages an Anita Mukherjee erklärt der Kunde ausdrücklich sein unbedingtes und vollinhaltliches Einverständnis mit den Bestimmungen dieser AGB.

II. Vertragsabschluss

2.1. Der Vertrag zwischen Anita Mukherjee und dem Kunden kommt entweder durch die Annahme des unveränderten Angebotes von Anita Mukherjee durch dessen Unterfertigung oder durch die Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Kunden (mit Angabe von Angebotsnummer und -datum) zustande.

2.2. Mündliche Absprachen und Auskünfte sind erst mit dem Zeitpunkt ihrer schriftlichen Bestätigung durch Anita Mukherjee gültig und Bestandteil des Vertrages. Mündliche Nebenabreden ohne schriftliche Bestätigung sind jedenfalls rechtsunwirksam, dies gilt auch für Änderungen und Ergänzungen dieser AGB, insbesondere für das Abgehen vom Erfordernis der Schriftform.

III. Umfang

3.1.  Der Umfang eines konkreten Beratungsauftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart. 

3.2.  Anita Mukherjee ist berechtigt, die ihr obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung dieser Beauftragten erfolgt ausschließlich durch Anita Mukherjee selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen diesen Beauftragten und dem Kunden.

IV. Aufklärungspflicht


4.1. Der Kunde sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.

4.2. Der Kunde wird Anita Mukherjee auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen (auch auf anderen Fachgebieten), wenn sie für die ordnungsgemäße Erfüllung des Beratungsvertrages von Bedeutung sind, umfassend informieren.

4.3. Der Kunde sorgt dafür, dass Anita Mukherjee auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.

4.4. Der Kunde sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit von Anita Mukherjee von dieser informiert wird.

V. Sicherung der Unabhängigkeit:

5.1.  Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. 

5.2.  Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter von Anita Mukherjee zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Kunden auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.

VI. Schutz des geistigen Eigentums


6.1. Die Urheberrechte an den von Anita Mukherjee, seinen Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Seminar- und Workshop-Unterlagen, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Datenträger, etc.) verbleiben bei Anita Mukherjee. Sie dürfen vom Kunden während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden.

6.2. Der Kunde ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung von Anita Mukherjee zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Eine Weiterverwendung der geschaffenen Werke nach Beendigung des vertragsgegenständlichen Projektes oder die Weitergabe dieser Unterlagen auch innerhalb des eigenen Unternehmens oder Konzerns, verletzt das Urheberrecht von Anita Mukherjee und verpflichtet zur Zahlung eines angemessenen Nutzungsentgeltes und zum Ersatz darüber hinausgehender Schäden.

6.3. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung von Anita Mukherjee - insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten.

6.4. Der Verstoß des Kunden gegen diese Bestimmungen berechtigt Anita Mukherjee zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

VII. Haftung


7.1. Anita Mukherjee haftet nicht für einen bestimmten Erfolg der geleisteten Beratungsmaßnahmen und Dienstleistungen. Der Erfolg der von Anita Mukherjee betreuten Maßnahmen auf dem Personalsektor ist sehr wesentlich auch von der Reaktionszeit und generellen Mitarbeit sowie einem projektbezogenen Engagement des Kunden abhängig.

7.2. Der Honoraranspruch von Anita Mukherjee ist daher auch nicht vom Erfolg jedweder Dienstleistungen, dem Eintritt der vom Kunden erwarteten Auswirkungen der von Anita Mukherjee empfohlenen Maßnahmen abhängig.

7.3. Für allfällige Schäden, die dem Kunden von Anita Mukherjee oder deren Mitarbeitern und Beauftragten allenfalls zugefügt werden, haftet Anita Mukherjee nur bei Vorsatz. Der Kunde hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein vorsätzliches Verschulden von Anita Mukherjee zurückzuführen ist.

7.4. Über die in diesen AGB angeführten Gewährleistungsansprüche hinausgehende Gewährleistungsforderungen sind daher ausdrücklich ausgeschlossen.

VIII. Geheimhaltung


8.1. Anita Mukherjee verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihr zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die er über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Kunden erhält.

8.2. Weiters verpflichtet sich Anita Mukherjee über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihr im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Kunden, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.

8.3. Anita Mukherjee ist von der Schweigepflicht gegenüber ihren Mitarbeitern und allfälligen Beauftragten, deren sie sich bedient, entbunden. Sie hat die Schweigepflicht aber auf diese vollständig zu überbinden und haftet für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.

8.4. Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus.

8.5. Anita Mukherjee ist berechtigt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Der Kunde leistet Anita Mukherjee Gewähr, dass hierfür sämtliche erforderlichen Maßnahmen insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.

IX. Vertragsauflösung


9.1. Bei einer Vertragsauflösung durch den Kunden während der Projektabwicklung ist das Honorar samt Umsatzsteuer und allenfalls angefallenen Spesen abhängig vom jeweiligen Projektstadium pro rata temporis fällig.

Bei Absage vereinbarter Workshop-/Seminartermine gilt:

  • Bis 3 Wochen vor dem Termin: kostenfrei
  • Bis 14 Tage vor dem Termin: 50% der Kosten fallen an
  • Bis 3 Tage vor dem Termin: 75% der Kosten fallen an
  • Unter 3 Tagen vor dem Termin: 100% der Kosten fallen an. 

9.2. Seitens Anita Mukherjee ist eine vorzeitige Beendigung des Vertrages dann möglich, wenn


a) der Kunde die in diesen AGB und im jeweiligen Einzelvertrag vereinbarte bzw. zur ordnungsgemäßen und erfolgreichen Projektabwicklung notwendige Mitwirkung nachhaltig - trotz zweimaliger Aufforderung - unterlässt oder die in diesen AGB oder in anderen Vertragsbestand- teilen getroffenen Vereinbarungen verletzt, insbesondere die erforderlichen Auskünfte nicht erteilt und vereinbarte Termine nicht einhält.

b) der Kunde mit der Zahlung auch nur einzelner Honorar-Teilbeträge trotz Fälligkeit und nachweislicher schriftlicher Mahnung mehr als 14 Tage im Rückstand ist.

9.3. Im Falle der berechtigten einseitigen Vertragsbeendigung durch Anita Mukherjee ist diese auch berechtigt, unabhängig vom Abwicklungsstand des Auftrages, das Gesamthonorar, zuzüglich Umsatzsteuer und der bereits angefallenen Spesen, in Rechnung zu stellen und einzufordern.

X. Obliegenheiten


10.1. Anita Mukherjee übernimmt Beratungsaufträge im gesamten Regelungsbereich dieser AGB ausschließlich exklusiv. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, während der Vertragsdauer auch andere Unternehmen mit identen oder ähnlichen Leistungen zu beauftragen.

10.2. Bei den von Anita Mukherjee eingeholten und erarbeiteten Unterlagen und Auskünften handelt es sich durchgehend um dem strengen Datenschutz unterliegende Daten. Der Kunde verpflichtet sich daher sämtliche ihm von Anita Mukherjee im Rahmen der Auftragsbearbeitung übermittelten Informationen, Daten und Unterlagen vollständig vertraulich zu behandeln und sie weder an dritte Personen weiterzugeben noch zu Gunsten dritter Personen zu verwenden. Der Kunde ist verpflichtet, für die Einhaltung dieser Vertraulichkeit auch innerhalb seines Unternehmens und im Kontakt mit eigenen Geschäftspartnern, Kunden und Lieferanten zu sorgen und vorzusorgen.

XI. Honorar


11.1. Das Honorar für Dienstleistungen wird individuell und auftragsbezogen festgelegt. In jedem Fall ist das Honorar bzw. ein allfälliger letzter Teilbetrag nach vollständiger Durchführung und Abschluss der Beratungs- oder Schulungsmaßnahme zur unverzüglichen Zahlung fällig. Das jeweils vereinbarte Honorar enthält nicht die gesetzliche Umsatzsteuer und die anfallenden Spesen für allfällige Reise-, Bewirtungs-, Aufenthalts- und Nächtigungskosten für Mitarbeiter oder Beauftragten von Anita Mukherjee die diesen bei der Abwicklung des konkreten Auftrages entstanden sind. Diese Spesen und Kosten werden dem Kunden jeweils mit der nächstfolgenden Teilrechnung nach Anfall zusätzlich zum Honorar als Pauschalen oder gegen Belegvorlage des jeweiligen Aufwandes in Rechnung gestellt.

11.2. Wird die Rechnung vom Kunden nicht innerhalb von 5 Werktagen ab Ausstellungsdatum schriftlich beanstandet, so gilt diese als anerkannt und genehmigt. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb einer Frist von 5 Werktagen ab Ausstellungsdatum spesen- und abzugsfrei an Anita Mukherjee zur Anweisung zu bringen.

11.3. Im Fall eines Zahlungsverzuges ist Anita Mukherjee berechtigt, ab dem Datum der Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 12 % zu verrechnen. Weiters ist Anita Mukherjee im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, sämtliche mit der Einforderung des offenen Rechnungsbetrages entstehenden Kosten, wie insbesondere Aufwendungen für Mahnungen, auch durch Rechtsanwälte und Inkassobüros, und sonstige Inkassoversuche und den vollen Ersatz der für die gerichtliche Betreibung der offenen Rechnungsforderung anfallenden Rechtsanwalts- und Gerichtskosten zu begehren.
Dies gilt auch für die Kosten der Beteiligung an Insolvenz- und Exekutionsverfahren, einschließlich insbesondere der anwaltlichen Intervention bei Vollzügen und Schätzungen, allen abgehaltenen gerichtlichen Tagsatzungen, sowie allenfalls zur Hereinbringung des Rechnungsbetrages erforderlichen Zwangsversteigerungen und Verfahren zur Meistbotsverteilung.

XII. Schlussbestimmungen


12.1. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen Anita Mukherjee und dem Kunden im Geltungsbereich dieser AGB wird als Gerichtsstand ausdrücklich das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart. Es gilt in jedem Fall österreichisches Recht.

12.2. Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.

12.3. Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

12.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB und des Individualvertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung weitestgehend entspricht.